Drei Tage nach der Rücktrittserklärung von Stadtpräsident Thomas Scheitlin hat die FDP der Stadt St.Gallen Mathias Gabathuler als Kandidaten für das
Stadtpräsidium präsentiert. Der 52-Jährige fühlt sich als Vermittler und Brückenbauer. Der Wahlkampfslogan des politischen Quereinsteigers lautet: «Smart. Urban. Rockt.» Die Stadt brauche Mut, sich auf Neues einzulassen.
Sie wollen quer einsteigen in die Politik. Was befähigt Sie, Stadtpräsident von St.Gallen zu werden?
Mathias Gabathuler: Ich bin ein Brückenbauer und es gelingt mir, verschiedene Standpunkte zusammenzuführen. Ich bin der Ansicht, St.Gallen braucht einen Stadtpräsidenten, der fähig ist, Allianzen zu schmieden und gemeinsam mit ganz verschiedenen Partnern eine Vision zu entwickeln und daraus eine Gesamtstrategie für die Stadt abzuleiten. Um die daraus entstehenden Projekte als Gemeinschaft umsetzen zu können, braucht es Hartnäckigkeit. Ich bin hartnäckig. Im Wissen, dass nicht alles auf einmal gemacht werden kann. Manchmal braucht es einen Schritt zurück, auch dessen bin ich mir bewusst.
Ihr Wahlstab bezeichnet Sie als unverbraucht. Das klingt gut. Umgekehrt kann behauptet werden, Sie seien politisch unerfahren.
Ich habe mich politisch nicht in eine Ecke manövrieren lassen. Im Stadtrat braucht es auch eine unverbrauchte Kraft, damit er breit aufgestellt und umfassend
akzeptiert ist. Es ist richtig: Ich war weder in einer Legislative noch in einer Exekutive. Doch ich war lange Präsident des Mittelschullehrerinnen und
Mittelschullehrerverbands; das ist durchaus eine politische Aufgabe. Das gilt auch für meine aktuelle Funktion als Rektor einer Kantonsschule. Als solcher muss ich regelmässig mit der Regierung und dem Kantonsrat um Lösungen ringen. Sie sehen: Ich habe politische Erfahrung.
In Gossau und in Wittenbach wurden politische Quereinsteiger ins Stadt- und Gemeindepräsidium gewählt. Macht Ihnen das Mut?
Im Gegensatz zu Wolfgang Giella und Oliver Gröble bin ich in einer Partei daheim, in der ich mich wohlfühle. Es gibt international die Tendenz, dass die
Wählerschaft genug hat von traditionellen Volksparteien und innovative neue Kräfte bevorzugt. Ich persönlich bin froh um den Rückhalt einer Partei, gleichzeitig ist es für mich wichtig, Innovationspotenzial zu behalten.
«Wir müssen St.Gallen weiterdenken»: Das ist eine Ihrer Aussagen. Was müssen sich die Wählerinnen und Wähler darunter vorstellen?
St.Gallen hat eine Zentrumsfunktion. Das ist essenziell. Doch St.Gallen hört nicht auf an der Stadtgrenze. Wenn man Projekte weitertreiben will, beispielsweise beim Verkehr oder bei der Bildung, müssen wir weiterdenken. Wir müssen eine Kooperation eingehen mit anderen Gemeinden, anderen Städten und vor allem auch mit dem Kanton.
In Ihrer Partei gibt es mit Remo Daguati einen Lautsprecher, der reklamiert, bei der S-Bahn funktioniere die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kanton nicht.
Ich weiss aus Gesprächen mit Vertretern des Kantons, wie schwierig es ist, die einzelnen Verkehrsträger aufeinander abzustimmen. Aber das darf nicht heissen: Jetzt legen wir die Hände in den Schoss. Es braucht ein Miteinander der Kommunen, der Verkehrsunternehmen und des Kantons. Eine sinnvolle Abstimmung ist möglich, da bin ich mir sicher, aber das Ganze braucht Zeit. Die Einwohnerzahl der Stadt St.Gallen stagniert bei rund 80 000. Ihre Zielgrösse sind 100 000 Einwohner.
Angenommen, Sie würden gewählt, wie lange wollen Sie im Amt bleiben?
Es ist klar: 100 000 Einwohner, das ist ein ambitiöses Ziel. Es braucht Wachstum und Aufbruchstimmung, um weiterzukommen. Vor allem organisch, innerhalb der heutigen Stadtgrenzen, aber auch darüber hinaus. Andere Städte, wie beispielsweise Aarau, prüfen auch, wo es Synergien mit umliegenden Gemeinden gibt und wo allenfalls ein Zusammenschluss sinnvoll ist. Dafür braucht es einen längeren konstruktiven Dialog und einen Prozess. Das geht nicht von heute auf morgen. Aber ich bin davon überzeugt: Es geht. Stadtpräsident Thomas Scheitlin versuchte auch, St.Gallen mit umliegenden Gemeinden zu fusionieren.
Er blieb ohne Erfolg. Was wollen Sie anders machen als er?
Ich weiss aus Erfahrung: Man darf nicht mit der Tür ins Haus fallen. Wir müssen vermitteln, dass alle von einem grösseren Gebilde profitierten. Aber nochmals:
Das braucht Zeit. Bei der geplanten Fusion zwischen Rorschach, Rorschacherberg und Goldach ging meiner Ansicht nach alles zu schnell. Am Anfang wollen alle ihre Pfründe sichern. Um davon wegzukommen, braucht es einen partizipativen Prozess. Die Einwohnerinnen und Einwohner müssen Ideen für ein grosses Gemeinsames einbringen können.
Sie sagen, die Stadt St.Gallen dürfe nicht «verdorfen». Wo erkennen Sie diese Tendenz in der Stadt?
Es gibt Projekte, da treten wir an Ort. Ein Beispiel ist der Marktplatz. Hier können wir jetzt im dritten Anlauf mit einem Ja zu einem schönen Stadtzentrum ein Zeichen nach aussen setzen. Wenn ich mich mit Kollegen aus Zürich unterhalte, höre ich immer: Wir können das. Dabei kochen sie in Zürich auch nur mit Wasser. Aber sie haben ein anderes Selbstverständnis. Wir hier in St.Gallen machen auch vieles sehr gut, aber wir halten uns oft vornehm zurück. Wir müssen mutiger kommunizieren und agieren. Die Zentrumstadt muss Massstäbe setzen.
Was machen die St.Galler gut?
Was St.Gallen unternimmt, um eine Smart-City zu sein, ist sehr gut. Das wird auch andernorts wahrgenommen. Auch die Zusammenarbeit in der Regio Appenzell Ausserrhoden-St.Gallen-Bodensee, die Thomas Scheitlin aufgegleist hat, ist bemerkenswert. Hier liegt grosses Entwicklungspotenzial, das wir ausschöpfen müssen.
Sie sagen, gesunde Stadtfinanzen seien Ihnen wichtig. Dann könnten Sie sich getrost zurücklehnen?
Die Stadt verfügt über einen soliden Finanzhaushalt. Zurücklehnen liegt dennoch nicht drin. Nicht zuletzt werden die Folgen der Coronakrise für die Finanzen der Stadt eine sehr grosse Herausforderung sein.
Der Steuerfuss ist in der politischen Debatte ein Dauerbrenner. Bürgerliche reklamieren, 141 Prozentpunkte seien nicht konkurrenzfähig, die Linken wollen die reichen Gemeinden im Umland stärker in die Pflicht nehmen. Ihre Meinung?
St.Gallen als Zentrum muss investieren und ein Angebot schaffen, von dem die umliegenden Gemeinden überzeugt und bereit sind, es mitzufinanzieren. Die Coronakrise wird eine weitere Senkung des Steuerfusses kurzfristig kaum zulassen, mittelfristig darf er aber nicht steigen.
Auch die Mobilität ist ein Dauerthema in der Stadt. Sie sind Umweltfreisinniger und haben bestimmt eine pointierte Meinung.
Die Mobilität nimmt zu, berufs- und freizeitbedingt. Wir müssen das Augenmerk auf alle Verkehrsträger und Verkehrsachsen richten und taugliche Lösungen
finden. Visionär wäre zum Beispiel, dass wir St.Gallen zu einem Hotspot für Verkehrsmittel mit einem Wasserstoffmotor machen. Es braucht auch beim Verkehr neue kreative Lösungen.
Ihre Partei, die FDP, wollte vor zwei Jahren mit ihrer Mobilitäts-Initiative das Verkehrsreglement aufweichen und erlitt mit ihrem Begehren vor dem Volk einen Totalschaden. Wie haben Sie damals abgestimmt?
Ich fand es bedauerlich, dass die damalige Diskussion so ideologisch geführt wurde. Die Bürgerlichen wollten lediglich das sehr strikte Verkehrsreglement
dahingehend anpassen, dass eine Entwicklung aller Verkehrsträger möglich ist. Für die Bewältigung der zunehmenden Mobilität brauchen wir alle Verkehrsträger
und Verkehrsmittel. Das heisst aber nicht, dass wir nicht überall auch Innovation brauchen. Einfach gesagt: Auch das ökologisch einwandfreie, selbstfahrende Auto braucht Strassen. Ich bin kein Ideologe, sondern durch und durch pragmatisch. Deshalb habe ich der Initiative damals zugestimmt.
Im September kommen zwei wichtige Vorlagen zur Abstimmung: die Neugestaltung des Marktplatzes und die Aufnahme eines Klimaschutzartikels in die Gemeindeordnung. Wie stimmen Sie ab?
Es wäre fatal, wenn wir diese wunderbare Entwicklungsmöglichkeit ein drittes Mal ausliessen. Es braucht ein Ja zur Marktplatzneugestaltung. Als Vater und Umweltfreisinniger sind mir Anstrengungen gegen den Klimawandel sehr wichtig. Ein allgemein gehaltener Artikel in unserer Stadtverfassung spart aber kein Gramm CO2. Schliesslich können weder die Stadt, der Kanton noch die Schweiz alleine etwas ausrichten. Für mich gilt der Grundsatz: Global denken, lokal handeln. Mir wäre also lieber, wirklich etwas zu tun. Dennoch setzen wir mit dem Klimaartikel ein wichtiges Zeichen. Ich stimme also Ja.
(Quelle: Tagblatt, 08.05.2020)